15.09.2022: Auf der Mitgliederversammlung I am 15.09.2022 wurde die Satzungsänderung beschlossen und ein neuer Vorstand gewählt. Die Namen und Positionen werden nach Annahme der Wahl durch die Gewählten sowie der konstituierenden Sitzung bekannt gegeben. Auf der Mitgliederversammlung II wurde der Antrag auf Auflösung einstimmig abgelehnt.

 

09.08.2022:

Hiermit werden die Mitgliederversammlungen I und II für Donnerstag, den 15.09.2022 unter Bekanntgabe der Tagesordnung fristgemäß nach §9 Satz 2 der Satzung einberufen. Einladung, Anträge des Vorstandes.

 

21.07.2022: ACHTUNG: Neue Mitgliederversammlungen am Donnerstag, 15.09.2022 ab 14:00 Uhr im Oberlandesgericht Rostock. Die Details folgen rechtzeitig. Es geht um Satzungsänderungen, eine Vorstandsneuwahl oder sogar um die Auflösung des Landesverbandes!

 

24.06.2022: Zum gestrigen Rechtspflegertag haben sowohl das Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz als auch der dbb eine Pressemitteilung veröffentlicht. Ein neuer Vorstand konnte mangels Bereitschaft leider nicht gewählt werden.

Pressemittelung des MJGuV und des dbb m-v

21.06.2022: Es gibt keine besonderen Corona-Vorgaben durch das OLG für die Veranstaltung.

15.06.2022: Aktuell liegen 34 Anmeldungen für den Fortbildungsteil I, 32 für den Teil II und 17 für die Mitgliederversammlung vor.

21.05.2022:

Hiermit wird die Mitgliederversammlung für Donnerstag, den 23.06.2022 unter Bekanntgabe der Tagesordnung fristgemäß nach §9 Satz 2 der Satzung einberufen. Einladung, Anmeldevordruck als pdf oder Word, Tagesprogramm, Antrag des Vorstandes.

 

03.05.2022:

Der Rechtspflegertag 2021/22 findet am Donnerstag, 23.06.2022 statt. Wie bereits angekündigt, stehen die Vorstandswahlen an. Nach aktuellen Stand werden vier Vorstandsmitglieder nicht wieder zur Wahl antreten. 

Herr Harm ist bereits vom 21.06.-23.06.2022 an der FH Güstrow zum Thema "Betreuung". Daher haben wir uns abweichend zur Planung von 2021 für das Thema:

Glücklich im täglichen Job

➡️ Work-Life Balance richtig verstehen
➡️ Resilienz und Optimismus
➡️ Querdenken vs. Schiefdenken
➡️ Individualismus vs. Isolation 

 mit Herrn Diplom-Psychologen Jörg Klingohr entschieden.

Update 07.03.2022: Nach dem Telefonat Ende Oktober 2021 erreichten uns keine weiteren Infos mehr zum Stand der Regelbeurteilungsrunde. Zwischenzeitlich gibt es wohl einen Erlass, in dem die Beurteilungen der Rechtspfleger - trotz mangelnder Einigung bzgl. der Einhaltung der Beurteilungsrichtlinie und der Richtwerte gemäß § 44 ALVO M-V - freigegeben werden, weil die Mitarbeiter Anspruch auf eine zeitnahe Eröffnung der Beurteilung haben. Gleichzeitig wird mitgeteilt, dass die Beurteilungsrichtlinie klarstellend neu zu fassen sein wird, um zukünftig Meinungsverschiedenheiten zu vermeiden.

Update 23.10.2021: Auf eine telefonische Nachfrage bei Herrn Fandel erhielten wir die Information, dass weiterhin noch nicht alle Beurteilungen vorliegen und die - auch für Rechtspfleger - geltenden Höchstgrenzen der ALVO massiv überschritten wären. Herr Fandel will dazu das Gespräch mit dem Präsidenten des OLG suchen.

08.09.2021: Der Stichtag zur Erstellung der Regelbeurteilungen war der 01.05.2020. Da uns auf jedem Rechtspflegertag mitgeteilt wird, dass die Beurteilungen die Grundlage für Beförderungen sind, ist es nicht nachvollziehbar, warum bei den Beurteilungen nichts passiert. Der Vorstand hat sich mit dem verlinkten Brief an die Ministerin gewandt. Sobald eine Antwort vorliegt, werden wir sie bekanntgeben.

11.06.2021:

Der Bund Deutscher Rechtspfleger hatte auch bei den diesjährigen Personalratswahlen sowohl für den Hauptpersonalrat als auch für die Bezirkspersonalräte beim Oberlandesgericht und der Generalstaatsanwaltschaft Wahllisten eingereicht.

Die Kandidat/innen des BDR wurden mehrheitlich in die Gremien gewählt.

In den Hauptpersonalrat wurden die Mitglieder Sven Ohde, Christian Meier und Heiko Käckenmeister berufen.

Im Bezirkspersonalrat bei der Generalstaatsanwaltschaft wirken die Mitglieder Christine Neumann und Michael Winter-Bölck.

Im Bezirkspersonalrat beim Oberlandesgericht sind Sonja Hofmann und Corina Ebert tätig.

Der Verband bedankt sich für das in unsere Kandidat/innen gesetzte Vertrauen, sie stehen für entsprechende Anliegen der Mitglieder jederzeit zur Verfügung.

 

18.04.2021:

Die Arbeitsgemeinschaft Justiz hat für die gemeinsame Liste den anliegenden Flyer erstellt. Bitte unterstützen Sie unsere Kandidaten!

 

14.01.2021:

Liebe Mitglieder,

am 03. und 04.05.2021 finden in den Justizeinrichtungen des Landes erneut die Personalratswahlen statt. 

Der BDR M-V würde die Kandidatur zu den jeweiligen Bezirkspersonalräten unterstützen und jeweils eine Verbandsliste bei den Bezirkswahlvorständen einreichen, sofern seitens der Mitglieder eine Kandidatur für das entsprechende Gremium angestrebt wird. 

Zusammen mit den weiteren in der AG Justiz vertretenen Verbänden wird eine gemeinsame Beamtenliste zur Wahl des Hauptpersonalrates erstellt werden. Jedes Mitglied, welches sich eine Kandidatur für den BDR M-V und damit auch die Vertretung unserer Interessen vorstellen kann, meldet sich bitte bis spätestens 07.02.2021 bei einem Vorstandsmitglied. 

In der neuen Wahlperiode wird sich die Arbeit des Hauptpersonalrates vermutlich verstärkt auf die Begleitung der Digitalisierung der Justiz und die Diskussion über neue und individuelle Arbeitszeitmodelle drehen. Es wäre wünschenswert, wenn in diesem Prozess die Stimme der Rechtspfleger auch zukünftig wahrnehmbar sein wird.

14.06.2019/08.07.2019/23.10.2019/23.12.2019/11.03.2020:

 

Der Vortrag aus dem Fortbildungsteil I steht uns nun zur Verfügung und wird auf Anfrage per Mail verschickt.

 

Der Rechtspflegertag 2019 hat am Montag, den 25.11.2019 im Oberlandesgericht Rostock stattgefunden.

 

Thema des Fortbildungsteils I ist: „Dienstrecht - Rechte und Möglichkeiten im Beurteilungs- und Beförderungsverfahren“

Als Dozentin konnten wir Frau Fangerow, Richterin am Verwaltungsgericht Greifswald, gewinnen.

 

19.01.2019:

Am 16.01.2019 fand im Rechtsausschuss des Landestages M-V ein Expertengespräch „Zukunft der Justiz in MV“ statt. Die Themen wurden uns durch den dbb m-v zur Verfügung gestellt. Dieses Schreiben und unsere Antwort dazu finden Sie im Anhang. Das "Ergebnis" ist auf den Seiten des Landtages nachzulesen. Wollen wir hoffen, dass bei

"Doch die Ausschussmitglieder waren und sind sich einig, dass noch mehr getan werden muss, um die Ausbildung und das Berufsbild auf allen Ebenen juristischer Tätigkeiten attraktiver zu machen."

der Rechtspfleger nicht wieder vergessen wird.

Einladung mit Fragenkatalog, unser Schreiben, zum Rechtsausschuss

10.10.2018:

Sehr geehrter Besucher unserer Website!

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Für Fragen, Anregungen etc. scheuen Sie nicht uns zu kontaktieren. Am besten geht dies per Mail. Die Adressen dazu finden Sie bei den Kontaktdaten der Vorstandsmitglieder. Die direkte Kontaktaufnahme mittels Formular haben wir derzeit genauso deaktiviert, wie die Anmeldung zum Newsletter.

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10.10.2018:

2018 findet der

Rechtspflegertag am Mittwoch, den 28.11.2018

im Oberlandesgericht Rostock statt.

Thema des Fortbildungsteils I: "Internationales Prozessrecht und Internationales Privatrecht". Als Dozent konnten wir Herrn Dr. Christian Strasser gewinnen.

 

Dr. Strasser ist Rechtsanwalt und Mitglied der Kanzlei HEUKING KÜHN LÜER WOJTEK in München und langjähriger Moderator des Hauptstadtforums des BDR Bund in Berlin.

 

26.10.2018: Hiermit wird die Mitgliederversammlung unter Bekanntgabe der Tagesordnung fristgemäß nach §9 Satz 2 der Satzung einberufen. Einladung, Anmeldevordruck als pdf oder Word, Tagesprogramm, Antrag des Vorstandes

 

24.11.2018: Leider wird durch das JM wieder nicht generell Sonderurlaub genehmigt, sondern die Präsidenten der Obergerichte und der GenStA wurden gebeten, im Einzelfall zu prüfen. - Erlass vom 20.11.2018

 

Der Rechtspflegertag hat am 28.11.2018 stattgefunden. Ergebnisse folgen.

 

Die Vorbereitungen laufen. Bereits möchten wir darauf hinweisen, dass eine Anmeldung über die Homepage wegen der DSG-VO wahrscheinlich nicht möglich sein wird.