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Rechtspflegertag 2021/2022
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- Geschrieben von Lars Birke
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15.09.2022: Auf der Mitgliederversammlung I am 15.09.2022 wurde die Satzungsänderung beschlossen und ein neuer Vorstand gewählt. Die Namen und Positionen werden nach Annahme der Wahl durch die Gewählten sowie der konstituierenden Sitzung bekannt gegeben. Auf der Mitgliederversammlung II wurde der Antrag auf Auflösung einstimmig abgelehnt.
09.08.2022:
Hiermit werden die Mitgliederversammlungen I und II für Donnerstag, den 15.09.2022 unter Bekanntgabe der Tagesordnung fristgemäß nach §9 Satz 2 der Satzung einberufen. Einladung, Anträge des Vorstandes.
21.07.2022: ACHTUNG: Neue Mitgliederversammlungen am Donnerstag, 15.09.2022 ab 14:00 Uhr im Oberlandesgericht Rostock. Die Details folgen rechtzeitig. Es geht um Satzungsänderungen, eine Vorstandsneuwahl oder sogar um die Auflösung des Landesverbandes!
24.06.2022: Zum gestrigen Rechtspflegertag haben sowohl das Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz als auch der dbb eine Pressemitteilung veröffentlicht. Ein neuer Vorstand konnte mangels Bereitschaft leider nicht gewählt werden.
Pressemittelung des MJGuV und des dbb m-v
21.06.2022: Es gibt keine besonderen Corona-Vorgaben durch das OLG für die Veranstaltung.
15.06.2022: Aktuell liegen 34 Anmeldungen für den Fortbildungsteil I, 32 für den Teil II und 17 für die Mitgliederversammlung vor.
21.05.2022:
Hiermit wird die Mitgliederversammlung für Donnerstag, den 23.06.2022 unter Bekanntgabe der Tagesordnung fristgemäß nach §9 Satz 2 der Satzung einberufen. Einladung, Anmeldevordruck als pdf oder Word, Tagesprogramm, Antrag des Vorstandes.
03.05.2022:
Der Rechtspflegertag 2021/22 findet am Donnerstag, 23.06.2022 statt. Wie bereits angekündigt, stehen die Vorstandswahlen an. Nach aktuellen Stand werden vier Vorstandsmitglieder nicht wieder zur Wahl antreten.
Herr Harm ist bereits vom 21.06.-23.06.2022 an der FH Güstrow zum Thema "Betreuung". Daher haben wir uns abweichend zur Planung von 2021 für das Thema:
Glücklich im täglichen Job
➡️ Work-Life Balance richtig verstehen
➡️ Resilienz und Optimismus
➡️ Querdenken vs. Schiefdenken
➡️ Individualismus vs. Isolation
mit Herrn Diplom-Psychologen Jörg Klingohr entschieden.
Stellenausschreibung für eine Amtsanwaltsstelle 2022
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- Geschrieben von Lars Birke
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03.05.2022: Aktuell hat die Generalstaatsanwältin eine Stelle für einen zukünftigen Amtsanwalt - Dienstort voraussichtlich Rostock - ausgeschrieben. Bewerbungsende ist der 01.06.2022 und die Ausbildung soll am 02.01.2023 beginnen.
Neufassung der Rechtspflegerausbildungs- und -prüfungsordnung
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- Geschrieben von Lars Birke
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03.05.2022: Die Rechtspflegerausbildungs- und -prüfungsordnung vom 17.06.1994 wird aktuell überarbeitet und soll bereits zum 01.08.2022 mit dem Beginn des nächsten Vorbereitungsdienstes für die Anwärter in Kraft treten. Zeit für Stellungnahmen zum Referentenentwurf besteht mit der Bekanntgabe durch das Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Mecklenburg-Vorpommern vom 20.04.2022 bis zum 12.05.2022 durch die informierten Behörden.
Wahrscheinlich wichtigster Punkt: Die Studienzeiten werden auf bis zu 24 Monate (je 12 Monate Grundstudium I und II) erhöht und die berufspraktischen Studienzeiten auf 12 Monate verringert. Damit erfolgt an Angleichung an die anderen Länder.
Beurteilungsrunde 2020
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- Geschrieben von Lars Birke
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Update 07.03.2022: Nach dem Telefonat Ende Oktober 2021 erreichten uns keine weiteren Infos mehr zum Stand der Regelbeurteilungsrunde. Zwischenzeitlich gibt es wohl einen Erlass, in dem die Beurteilungen der Rechtspfleger - trotz mangelnder Einigung bzgl. der Einhaltung der Beurteilungsrichtlinie und der Richtwerte gemäß § 44 ALVO M-V - freigegeben werden, weil die Mitarbeiter Anspruch auf eine zeitnahe Eröffnung der Beurteilung haben. Gleichzeitig wird mitgeteilt, dass die Beurteilungsrichtlinie klarstellend neu zu fassen sein wird, um zukünftig Meinungsverschiedenheiten zu vermeiden.
Update 23.10.2021: Auf eine telefonische Nachfrage bei Herrn Fandel erhielten wir die Information, dass weiterhin noch nicht alle Beurteilungen vorliegen und die - auch für Rechtspfleger - geltenden Höchstgrenzen der ALVO massiv überschritten wären. Herr Fandel will dazu das Gespräch mit dem Präsidenten des OLG suchen.
08.09.2021: Der Stichtag zur Erstellung der Regelbeurteilungen war der 01.05.2020. Da uns auf jedem Rechtspflegertag mitgeteilt wird, dass die Beurteilungen die Grundlage für Beförderungen sind, ist es nicht nachvollziehbar, warum bei den Beurteilungen nichts passiert. Der Vorstand hat sich mit dem verlinkten Brief an die Ministerin gewandt. Sobald eine Antwort vorliegt, werden wir sie bekanntgeben.
Personalratswahlen 2021
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- Geschrieben von Lars Birke
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11.06.2021:
Der Bund Deutscher Rechtspfleger hatte auch bei den diesjährigen Personalratswahlen sowohl für den Hauptpersonalrat als auch für die Bezirkspersonalräte beim Oberlandesgericht und der Generalstaatsanwaltschaft Wahllisten eingereicht.
Die Kandidat/innen des BDR wurden mehrheitlich in die Gremien gewählt.
In den Hauptpersonalrat wurden die Mitglieder Sven Ohde, Christian Meier und Heiko Käckenmeister berufen.
Im Bezirkspersonalrat bei der Generalstaatsanwaltschaft wirken die Mitglieder Christine Neumann und Michael Winter-Bölck.
Im Bezirkspersonalrat beim Oberlandesgericht sind Sonja Hofmann und Corina Ebert tätig.
Der Verband bedankt sich für das in unsere Kandidat/innen gesetzte Vertrauen, sie stehen für entsprechende Anliegen der Mitglieder jederzeit zur Verfügung.
18.04.2021:
Die Arbeitsgemeinschaft Justiz hat für die gemeinsame Liste den anliegenden Flyer erstellt. Bitte unterstützen Sie unsere Kandidaten!
14.01.2021:
Liebe Mitglieder,
am 03. und 04.05.2021 finden in den Justizeinrichtungen des Landes erneut die Personalratswahlen statt.
Der BDR M-V würde die Kandidatur zu den jeweiligen Bezirkspersonalräten unterstützen und jeweils eine Verbandsliste bei den Bezirkswahlvorständen einreichen, sofern seitens der Mitglieder eine Kandidatur für das entsprechende Gremium angestrebt wird.
Zusammen mit den weiteren in der AG Justiz vertretenen Verbänden wird eine gemeinsame Beamtenliste zur Wahl des Hauptpersonalrates erstellt werden. Jedes Mitglied, welches sich eine Kandidatur für den BDR M-V und damit auch die Vertretung unserer Interessen vorstellen kann, meldet sich bitte bis spätestens 07.02.2021 bei einem Vorstandsmitglied.
In der neuen Wahlperiode wird sich die Arbeit des Hauptpersonalrates vermutlich verstärkt auf die Begleitung der Digitalisierung der Justiz und die Diskussion über neue und individuelle Arbeitszeitmodelle drehen. Es wäre wünschenswert, wenn in diesem Prozess die Stimme der Rechtspfleger auch zukünftig wahrnehmbar sein wird.
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